Infos aus dem AStA UHH

Die Öffentlichkeitsreferentin Inga Mannott hat exklusiv für das UNI-Extra mit den Referent*innen aus dem AStA über Probleme der Studis und Projekte des AStA gesprochen!

Karim Kuropka ist 32 und studiert Germanistische Linguistik im Master. Seit 2018 ist er der Erste Vorsitzende des AStA.

Karim, es gab ja einige Quälereien mit dem HVV und dem Semesterticket für Studierende. Was ist da passiert?

Am 15. Dezember 2019 wurde das Einzugsgebiet des HVV erweitert und die Ringe F-H eingerichtet. Das Hamburger Semesterticket bezieht sich aber gerade nur noch auf die Ringe A-E und nicht mehr wie bisher und wie auch im Vertrag festgeschrieben auf den „Gesamtbereich“. Für Studierende bedeutet das, dass sie mit dem Semesterticket nicht die neuen Ringe befahren können und die Haltestellen Soltau, Hitzacker und Dannenberg (Elbe) nun im Ring F angesiedelt sind und insofern aus dem Semesterticket rausfallen. Studierende, die aus diesen Regionen kommen, müssen weitere Tickets erwerben.

Der HVV hat den „Gesamtbereich“ jetzt einfach als „Gesamtnetz” definiert. Wir sehen diese Änderung als Vertragsverletzung und würden dagegen ggf. auch juristisch vorgehen, weil wir die Umdefinierung ohne Absprache mit uns als Vertragspartnern für juristisch nicht gültig halten.

Wir haben ein Gespräch mit dem HVV gehabt und der sagt, dass sie da nichts ändern können ohne den Preis für das Ticket zu erhöhen. Das finden wir nicht ok und sehen nicht ein, dass der Preis dann wieder um 3 Euro steigen muss, da wir vorher ja schon für einen nicht steigenden Preis verhandelt haben.

Deshalb haben wir uns auch mit der SPD Fraktion getroffen, die sich dafür einsetzt, dass sich das zum Sommersemester 2020 wieder ändert. Sonst ist die Frage, inwieweit das Geld für juristisches Vorgehen in solch einem teuren Verfahren im Haushalt vorhanden ist. Wir bleiben aber in jedem Fall dran!

Leo Schneider ist Referent für Soziales, studiert Politikwissenschaft und ist 24 Jahre.

Leo, du bist erst vor einem halben Jahr ins Amt gekommen: Warum greift die BAföG-Reform zu kurz und was hat das mit unseren studentischen Krankenkassenbeiträgen zu tun?

Mit der BAföG-Reform 2019 wurde eine zweistufige Anhebung der BAföG-Sätze beschlossen. Die erste der beiden Erhöhungen trat am 1. August 2019 in Kraft und der BAföG-Höchstsatz stieg auf 744 Euro pro Monat. Dies ist erstmal etwas Positives.
Mit der BAföG-Erhöhung, stieg auch der Mindestbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung für versicherungspflichtige Studenten. Er wird immer am BAföG-Höchstsatz ausgerichtet, ganz gleich ob Stundet*innen BAföG in dieser Höhe beziehen oder nicht.
Student*innen, die aufgrund ihrer beruflichen Umstände oder ihres Alters selber zahlen müssen, sind von dieser Erhöhung direkt betroffen.
Der Mindestbetrag für die studentische Krankenversicherung liegt aktuell bei ca. 76 Euro, hinzu kommt meist noch eine Pflegeversicherung, deren Preis je nach Krankenkasse variiert. Vor der BAföG-Reform lag der Mindestbetrag bei ca. 66 Euro. Alle Student*innen zahlen durch die BAföG-Erhöhung also bei der Krankenkasse drauf und zwar mindestens 120 Euro im Jahr. Auch der Gesamtbetrag, den Student*innen an ihre Krankenkasse zahlen müssen, nähert sich nun schnell den 100 Euro pro Monat, oder übersteigt diesen Betrag sogar noch.

Was ändert sich ab 2020?

Ab August 2020 steigt der BAföG-Satz das zweite Mal an und auch dieses Mal werden ihm die Krankenkassenbeiträge folgen. Dann müssen Studierende abermals 10 Euro mehr pro Monat bezahlen. Die Bundesregierung und die Krankenkassen erhoffen sich durch diese Anhebungen Mehreinnahmen von ca. 90 Millionen Euro pro Jahr. Die Pflegeversicherungen rechnen ebenfalls mit einem Plus von vermutlich 19 Millionen Euro durch die Erhöhung der Beitragssätze. Bei diesen Zahlenspielen geht schnell etwas unter! Und zwar die extreme Mehrbelastung für viele Studierende. Denn obwohl sich der Mindestbetrag für die studentische Krankenversicherung immer am BAföG-Höchstsatz orientiert, wird hierbei vollkommen außer Acht gelassen, dass nur etwa 20% der Student*innen in Deutschland BAföG beziehen. Und selbst bei den BAföG-Empfänger*innen sieht es mager aus, die durchschnittliche BAföG-Zahlung lieg nämlich grade mal bei 493 Euro im Monat.
Richtig spannend wird es dann, wenn wir die Beitragssätze zur Krankenversicherung von Arbeitnehmer*innen und Stundet*innen vergleichen. Natürlich zahlen Arbeitnehmer*innen eine größere Summe ein, prozentual am Monatseinkommen gemessen, sind es jedoch die Studierenden. Der Beitragssatz für Arbeitnehmer*innen liegt bei 7,3%, während Student*innen jetzt über 10% ihres Monatseinkommens für die Krankenversicherung ausgeben dürfen.

Was fordert ihr?

Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für Student*innen mag sich zwar erstmals nur auf ein paar Euro summieren. Für viele Studierende in einer Großstadt wie Hamburg ist dies jedoch viel Geld, das am Ende des Monats fehlt. Grade weil die meisten Studierenden kein BAföG beziehen oder meilenweit vom Höchstsatz entfernt sind, entbehrt die Berechnung der Krankenkassenbeiträge am BAföG-Höchstsatz jeglicher Logik. Während sich einige wenige Studierende über ein paar Euro mehr BAföG freuen dürfen, müssen viele andere jetzt ein Loch im studentischen Geldbeutel stopfen. Solche Belastungen führen allmählich dazu, dass das Studium wieder zum Privileg wird – genau das sollte das BAföG ursprünglich mal verhindern.
Deshalb fordern wir eine durchdachte Sozialpolitik für Student*innen, dazu gehört für uns ein elternunabhängiges BAföG in einer Höhe, von der man auch in einer Großstadt wie Hamburg gut leben kann. Dazu sollte die Berechnung der studentischen Krankenkassenbeiträge auf einer anderen Grundlage erfolgen und nicht den prozentualen Einkommensanteil der 7% überschreiten.

Kathleen Lohmann ist Referentin für Nachhaltigkeit. Sie studiert den Master Biologie und ist 24 Jahre alt.

Kathleen, auch du bist neu im AstA. Was habt ihr bisher gemacht?

Seit September 2019 besteht das Nachhaltigkeitsreferat aus Johann, Jannik, Timo und mir als Referentin. Im Dezember haben wir zum Beispiel einen Kleidertauschmarkt organisiert. Alle Interessierten waren eingeladen, ihre aussortierten Kleidungsstücke mitzubringen und nach Herzenslust zu tauschen. Und obwohl viele Lieblingsstücke ein neues Zuhause gefunden haben, blieben doch einige Teile zurück. Einen Großteil dieser übrigen Sachen haben wir an das Sozialkaufhaus Grone in Altona gegeben. Zusätzlich haben wir in diesem Rahmen auch für das Projekt #wärmegeben des Hanseatic Help e.V. gespendet und dafür Winterkleidung für Bedürftige und Geflüchtete gesammelt. Dieses erfolgreiche Projekt verlangt natürlich nach einer Wiederholung! Aus diesem Grund planen wir einen weiteren Kleidertauschmarkt zu Beginn des Semesters.

Zudem beschäftigen wir uns auch mit dem Thema Ernährung und Mensa an der Uni. Außerdem ist uns das Thema Vermeidung und Reduktion von Müll in den Mensen und Cafés sehr wichtig. Außerdem gibt es Bestrebung von uns und auch vom Studierendenwerk, um ein nachhaltiges Pfandsystem für Take-away Geschirr zu etablieren. So könnte jede*r das eigene Geschirr in der Mensa befüllen lassen.

Für das Sommersemester sind z. B. Themenwochen mit den Schwerpunkten Energiewende, Müll & Recycling, Ernährung und nachhaltiger Konsum geplant.

Arne Meinecke studiert Geschichte und Mathematik auf Lehramt für Gymnasien und ist 29. Im AStA leitet Arne das Referat für Kultur und politische Bildung.

Arne, erzähl doch kurz, was das Kulturreferat nächstes Semester für ein Kulturkursprogramm anbietet.

Ganz genau weiß ich das noch nicht, aber manche Kurse gibt es immer, wie zum Beispiel Fotoausflüge, Impro-Theater, Photoshopkurse, Sprachen wie Arabisch und Kurdisch oder einen Streicherensemble, Tanzkurse wie Salsa oder Bhangra, ein indischer Volkstanz. Es kommen immer neue dazu. An gesellschaftskritischen Tutorien gibt es eigentlich immer Kapitalismuskritik. An Theme wie Rassismus und Antisemitismus sind immer dabei.

Was wollt ihr damit erreichen?

Wir wollen, dass Leute an der Uni zusammen kommen und Kulturell und künstlerisch irgendwie was erarbeiten bzw. sich ausdrücken können.

Weshalb würdest du empfehlen, beim Kulturkursprogramm mitzumachen?

Man lernt Studierende aus anderen Fachbereichen kennen und vielleicht entstehen auch Freundschaften. Von den Präsentationen finde ich das Streicherensemble schön, aber das ist natürlich nicht für jeden was. Da muss man schon vorher spielen können. Impro-Theater ist bei den Abschlussveranstaltungen immer ganz witzig und da kann, soweit ich weiß, auch jede*r mitmachen.

Kostet das was und wie kann ich mich anmelden?

Das ist unterschiedlich. Wir versuchen, viele Kurse kostenlos anzubieten. Die gesellschaftskritischen Tutorien sind alle kostenlos. Manche kosten 30 Euro für ein Semester.

Anmelden: www.kulturkursprogramm.de

Niklas Stephan ist 22 und studiert Politikwissenschaft. Im AStA ist er Referent für Antidiskriminierung.

Niklas, wie denkst du, können wir für mehr Gleichstellung sorgen?

Der AStA fordert, dass die Uni geschlechtergerechte Sprache einführt, damit sich jede*r angesprochen fühlen kann. Außerdem wollen wir, dass an jedem Universitätsstandort mindestens eine Unisex-Toilette eingerichtet wird.

Zusätzlich sollte mehr Diversität in den Lehrstühlen geschaffen werden, zum Beispiel durch die umfassendere Vergabe von Professuren an Frauen* und nicht-weiße Menschen. Auch die Gleichberechtigung von Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder psychischen oder chronischen Erkrankungen muss erreicht werden. Große Teile des Campus sind nicht barrierefrei zugänglich. Es wäre wichtig, allen Studierenden die Möglichkeit zu geben, ihre Seminarräume und Hörsäle ohne größeren Aufwand zu erreichen.

Uns geht es auch darum, Aufklärung zu betreiben und gegen Diskriminierung und Stereotype anzukämpfen, zum Beispiel in Form von entsprechenden Seminaren und Workshops.

Vielen Dank an euch alle!

Was ist der AStA?

Du hast Probleme im Uni-Alltag oder mit den Profs? Oder du hast ein cooles Projekt. Dann wende dich an den AStA!

Der A(llgemeine)St(tudierenden)A(usschuss) ist die Interessenvertretung der Studierenden. Das Sprachrohr der rund 43.000 Studierenden gegenüber der Stadt, der Univerwaltung und der Öffentlichkeit. Der AStA bietet zusätzlich ein buntes Kulturkursprogramm und kostenlose Rechts-, Sozial-, Studien- und BAföG-Beratungen an.

Der AStA setzt sich aus sogenannten Referaten zusammen, die sich um unterschiedliche Themengebiete kümmern und jeweils von einer Referentin oder einem Referenten geleitet werden. Dazu kommen dann noch zwei Vorsitzende, die den AStA und dessen Arbeit koordinieren und ihn nach außen vertreten.

Aktuelle Infos unter asta-uhh.de finden!