Fracking No!

Fracking 

Erst vor wenigen Tagen wurde im Internet durch Mitglieder der Piratenpartei ein bisher „geheimer“ Vertrag bekannt:

Die  Behörde  von  SPD-Wirtschaftssenator  Frank  Horch genehmigte  dem  Energie-Konzern  EXXON  die  „Aufsuchung“  für Probebohrungen bis  Test-FRACKING  für weite  Teile Süd Hamburgs, nämlich das „Erlaubnisfeld“ Vierlande, Bergedorf, etc. bis Hamburg Mitte, (auch Meckelfeld, Oldenburg, Lüneburg und Ülzen wurden genehmigt).

Nach dem Bergrecht darf bei Findung weitergefördert werden..

Mysterios     und     hochverdächtig: Größte    Teile    der    Genehmigung“  hält  selbst  die  Hamburger Bergbaubehörde  geschwärzt  geheim. Die  Umweltbehörde  unter  Senatorin Jutta Blankau, die ja wohl hier hätte tätig werden müssen, soll das Unternehmen aufgrund erheblicher  Zweifel  abgelehnt  haben,  hat dann jedoch  zur  Genehmigung  der  Wirtschaftsbehörde keinen Mucks mehr geäußert.

Wer dort „verantwortlich“ ist, das  ist auch noch geheim… Von  einer  Informationspflicht  scheint  man dort jedenfalls recht wenig zu halten.

„Hier  haben  der  Hamburger  SPD-Senat ebenso die zuständige Senatorin trotz gewichtiger Bedenken völlig versagt“,  erklärt Jan Penz, Bezirksabgeordneter der Piratenpartei in Hamburg Bergedorf.

Die Piraten lehnen,  anders  als  alle  anderen Parteien (bisher! Die Penner), jegliche Form des FRACKING grundsätzlich ab, da nicht sichergestellt werden kann, dass für Umwelt und   Menschen   dauerhafte   Schädigungen ausbleiben.

Außerdem muss das antiquierte Bergrecht novelliert und in ein Bundesumweltgesetzbuch überführt werden, denn eine Behörde   darf   niemals   sowohl   Genehmigungs- als auch Kontrollinstanz sein.

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat aus diesem  Grund  Verletzungsbeschwerde  bei der EU eingereicht.

Dazu Jan Penz:

„Die Kollegen in Kiel haben mit  dieser  E U-Beschwerde  den  Grundstein für ein Gesetz gelegt, das die Gewinnung und Förderung  von  Rohstofen  in Abstimmung mit der Bevölkerung und unter umfangreicher  Öffentlichkeitsbeteiligung  ermöglicht. Denn  es  darf nicht sein,  dass  die großen Energieunternehmen  Rohsroffe  zu  Lasten und auf Kosten unser aller Gesundheit fördern.  Ebenso  wenig darf es sein,  dass wir  die Qualität unseres wichtigsten Grundnahrungsmittels, des Trinkwassers, gefährden.“ Die  Piratenpartei  fordert  den  Hamburger Senat und Bürgermeister Olaf Scholz  auf, endlich  zu  handeln  und  sich  aktiv  für  den FRACKING-Moratorium   und    die    schon begonnenen Bemühungen des Bundesrates, eine    Umweltverträglichkeitsprüfung    verpflichtend zu machen, einzusetzen.

OXMOX lehnt Gas-FRACKING (Hydraulische Rissbildung) grundsätzlich und überall ohne jeden Kompromiss ab.

Es besteht die Gefahr, dass das Grundwasser vergiftet wird und die Landschaft zerstört. Auch das internationale Naturschutzgebiet Lüneburger Heide ist betroffen.

WEITERE INFOS:

-Youtube: Gasland

-Artists against Fracking

lnfo-Fraktionsmeeting der Piratenpartei

am 5.3. in Schwarzenbek,

Ristorante Pinoccio,

Seestern-Pauly-Straße 4.

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