FRACKING: No!
Im März wurde im Internet durch Mitglieder der Piratenpartei ein bisher „geheimer“ Vertrag bekannt: Die Behörde von SPD-Wirtschaftssenator Frank Horch genehmigte dem Energie-Konzern EXXON die „Aufsuchung“ für Probebohrungen bis Test-FRACKING für weite Teile Süd Hamburgs, nämlich das „Erlaubnisfeld“ Vierlande, Bergedorf, etc. bis Hamburg Mitte, (auch Meckelfeld, Oldenburg, Lüneburg und Ülzen wurden genehmigt). Nach dem Bergrecht darf bei Findung weitergefördert werden…
Nun ist der internationale EXXON Konzern kein Unbekannter. Er machte z.B. auch 1989 Schlagzeigen, als der Tanker EXXON Valdez am 24.3 mit 163.000 Tonnen Rohöl mindestens 2.000 km Küste verseuchte. Hamburgs Rocklegende Achim Reichel fand damals für Green Peace dazu passende Worte:
Exxon Valdez
John Hazlewood, wer ist John Hazlewood /
John Hazlewood war Kapitän auf einem Supertanker / Und weil das für ihn ein harter Job war, trank er / Ihm zur Seite zwanzig Mann der billigen Sorte, Arbeitskräfte finsterer Meute / Wer wollte so ’was Besatzung nennen; nur drei waren erfahrene Seeleute / Die Exxon Valdez war sein Schiff, das zweitmodernste seiner Flotte / Und auf der Hightech-Computer-Kommandobrücke tanzte um die Lampe eine einsame Motte
Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez …
Der Kapitän schreckt hoch aus seinem Rausch und erwacht auf gestrandetem Schiff / Volle Kraft zurück, doch es war zu spät / Alarm, Havarie auf dem Blye-Riff / Aus dem Bauch des geborstenen Tankers erbricht sich die Ölpest im schwarzen Gewand / Und dehnt sich aus zu einem schwimmenden Teppich so groß wie das Meer zwischen Norwegen und England
Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez
Der Gouverneur von Alaska erklärt den Prinz-William-Sund zum Katastrophengebiet / Hunderttausende von verendenden Tieren treiben an die verseuchten Ufer der einst schneeweißen Küsten / Dieses ist die größte Umweltkatastrophe Amerika
Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez, Exxon Valdez
Ein Ölkonzern hat Ärger nicht gern
Und erklärt: wir werden für alles bezahlen; nur kein Geschreie / Und im Gerichtssaal von Ankorage sprach der Richter den Konzern von Bestrafung frei
Beschlossen und verkündet – im Namen des Geldes.
…
Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Achim Reichel/Gorilla Musikverlag GmbH Hamburg.
Mysteriös und hochverdächtig: Größte Teile der „Genehmigung“ hält selbst die Hamburger Bergbaubehörde geschwärzt geheim. Die Umweltbehörde unter Senatorin Jutta Blankau, die ja wohl hier hätte tätig werden müssen, soll das Unternehmen aufgrund erheblicher Zweifel abgelehnt haben, hat dann jedoch zur Genehmigung der Wirtschaftsbehörde keinen Mucks mehr geäußert. Wer dort „verantwortlich“ ist, das ist auch noch geheim…
Von einer Informationspflicht scheint man dort jedenfalls recht wenig zu halten.
„Hier haben der Hamburger SPD-Senat ebenso die zuständige Senatorin trotz gewichtiger Bedenken völlig versagt“, erklärt Jan Penz, Bezirksabgeordneter der Piratenpartei in Hamburg Bergedorf.
Die Piraten lehnen, anders als alle anderen Parteien (bisher! Die Penner), jegliche Form des FRACKING grundsätzlich ab, da nicht sichergestellt werden kann, dass für Umwelt und Menschen dauerhafte Schädigungen ausbleiben. Außerdem muss das antiquierte Bergrecht novelliert und in ein Bundesumweltgesetzbuch überführt werden, denn eine Behörde darf niemals sowohl Genehmigungs- als auch Kontrollinstanz sein.
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat aus diesem Grund Verletzungsbeschwerde bei der EU eingereicht. Dazu Jan Penz: „Die Kollegen in Kiel haben mit dieser EU-Beschwerde den Grundstein für ein Gesetz gelegt, das die Gewinnung und Förderung von Rohstoffen in Abstimmung mit der Bevölkerung und unter umfangreicher Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht. Denn es darf nicht sein, dass die großen Energieunternehmen Rohstoffe zu Lasten und auf Kosten unser aller Gesundheit fördern. Ebenso wenig darf es sein, dass wir die Qualität unseres wichtigsten Grundnahrungsmittels, des Trinkwassers, gefährden.“
Die Piratenpartei fordert den Hamburger Senat und Bürgermeister Olaf Scholz auf, endlich zu handeln und sich aktiv für den FRACKING-Moratorium und die schon begonnenen Bemühungen des Bundesrates, eine Umweltverträglichkeitsprüfung verpflichtend zu machen, einzusetzen.
OXMOX lehnt Gas-FRACKING (Hydraulische Rissbildung) grundsätzlich und überall ohne jeden Kompromiss ab. Das Grundwasser wird vergiftet, die Landwirtschaft zerstört. Auch das internationale Naturschutzgebiet Lüneburger Heide ist betroffen.
Weitere Infos:
- Youtube: Gasland
- Artists against Fracking